Wenn irgendwo auf der Welt intensiv an Regeln und Verantwortlichkeiten
im Internet gearbeitet wird, dann in der Europäischen Union: Ihre
Datenschutzgrundverordnung, die vor knapp einem Jahr in Kraft trat, soll
endlich die Privatsphäre der Bürger im Netz schützen.
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verhängt für internationale
Tech-Unternehmen Milliardenstrafen. Und auch die Urheberrechtsreform ist
mit dem Ziel angetreten, Regeln für digitalisierte Zeiten anzupassen.
Aber: Wird das was? Diese Grundfrage des gleichnamigen Digitalpodcasts
von ZEIT ONLINE stellt sich auch beim Datenschutz und bei der
Regulierung. In der vierten Folge sprechen Meike Laaff und Lisa
Hegemann, beide Digitalredakteurinnen bei ZEIT ONLINE, mit
Bundesjustizministerin Katarina Barley über diese Themen. Denn die
SPD-Politikerin ist nicht nur in ihrer bisherigen Funktion als
Ministerin mit vielen dieser Fragen eng betraut, sondern tritt bei den
Wahlen zum Europaparlament am 26. Mai außerdem als Spitzenkandidatin für
die SPD an, könnte also künftig selbst in der EU mitmischen.
Nur: Schießt sich Europa mit seinen ständigen Datenschutzvorstößen im
technologischen Wettbewerb mit China und den USA nicht endgültig aus dem
Rennen? Was haben die Bürgerinnen und Bürger eigentlich tatsächlich von
der Datenschutz-Grundverordnung? Und warum genau hat Barley am Ende doch
nicht die von vielen verhassten Uploadfilter in der
EU-Urheberrechtsreform gestoppt?
All das erklärt Katarina Barley in unserem Podcast. Sie führt aus, was
der Versuch, Tech-Unternehmen zu regulieren, mit dem Mindestlohn zu tun
habe, und warum die Datenschutz-Grundverordnung kein Allheilmittel, aber
trotzdem ein Exportschlager sei. Sie beklagt die ungerechte Behandlung
der SPD während der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform – und bekennt
sich zum Zocken von Daddelspielen im Flugzeug.
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