Teil 1: Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, sollten bei der Prüfung europäischer Patente die Entscheidungen des EPG berücksichtigt werden. Allerdings verfügen das Einheitliche Patentgericht und das Europäische Patentamt (EPA) über eine unterschiedliche Rechtsprechung. Das EPG sollte daher eine Beziehung zum Europäischen Patentamt (EPA) und dessen Beschwerdekammern unterhalten, so dass das EPG nicht zu einer„Insel der Rechtsprechung“ wird, die vom EPA isoliert ist. Deuten die jüngsten Verfahren vor dem EPG und den Beschwerdekammern darauf hin, dass eine solche Beziehung besteht? Und wie könnte sich eine solche Beziehung entwickeln?
Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:
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Autor: Greg Corcoran | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)
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