blue tie

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an die Große Beschwerdekammer verwiesen werden: Die Auslegung der Ansprüche einerseits und die Anpassung der Beschreibung andererseits. Die Beschwerdekammer stellte in diesem Fall fest, dass Unstimmigke...

Mehr und mehr Unternehmen betrachten ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über den nächsten Bilanzstichtag hinaus erzeugen. Vermögensgegenstände sind selbständig bewertbar ist und können unabhängig vom Unternehmen einzeln veräußert werden...

In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfragen haben wir in der neuen Rubrik "Umfrageergebnisse" unserer Webseite zusammengefasst:

https://kandidatentreff.de/category/umfrageergebnisse/

Wie stehen die Kandidaten und Patentanwälte heute zur Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk? Wir haben uns erlaubt, diese Frage...

Wer eine Do­main nur als Wei­ter­lei­tungs­adres­se zu einem Dritt­un­ter­neh­men nutzt, ver­liert sie nicht zwangs­läu­fig an ein spä­ter ein­ge­tra­ge­nes Un­ter­neh­men glei­chen Na­mens. Der BGH stütz­te das durch die Re­gis­trie­rung be­grün­de­te Recht, die Do­main auch bei blo­ßem wirt­schaft­li­chen In­ter­es­se wei­ter zu nut­zen.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher For...

Die langjährige Praxis des Europäischen Patentamts, wonach Zustellungen am zehnten Tag nach dem Datum des Dokuments als dem Empfänger zugestellt gelten, wurde für alle ab dem 1. November 2023 ausgestellten Bescheide abgeschafft. Was die 10-Tage-Regel war und wie fortan Fristen berechnet werden.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

https://kandidatentre...

Das Webinar "Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?" richtet sich in erster Linie an Patentanwaltskandidaten, die am Beginn ihrer Ausbildung stehen. Aber auch für Fortgeschrittene könnten hilfreiche Anregungen dabei sein.

Das Webinar ist in drei Teile untergliedert. Am 31. Oktober 2023 (17 Uhr) geht der Referent auf den grundlegenden Aufbau einer Patentanmeldung, di...

Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 Absatz 1 insbesondere den Satz 3, der die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs einschränkt.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher...

Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? (Europäisches Patentamt)

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

https://kandidatentreff.de/category/blog/

Autor: Dr. Michael Braun | Musik: "A Night A...

Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz im Gegenteil, KI kann Patentrecherchen beschleunigen und im Handumdrehen bessere Ergebnisse liefern – allerdings nur, wenn man sie richtig einsetzt.

Dies...

Im Rahmen der Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt besteht die Möglichkeit, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Erfahrungsbericht eines Patentanwaltskandidaten.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

https://kandidatentreff.de/category/blog/

Autor: Dr. Stephan Milles | Musik: "A Night Alone" von TrackTr...

In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie verabreicht worden war, wobei die Studie durchgeführt wurde, bevor die Patentanmeldung eingereicht worden war. Es stellte sich die Frage, ob die Patienten als Mitglieder der Öffentlichkeit ...

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ...

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in K...

In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme darstellen. Diese Episode untersucht die wichtigen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen "Patent Lawyers", "Patent Agents", "Patent Attorneys", "Pa...

Diese Podcastepisode richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Patentanmeldungen wichtig. In der Episode wird auf Anlagen Bezug genommen, wobei die Anlagen in dem nachstehend verlinkten PDF-Dokument zusammengefasst sind:

ANLAGEN 1-19
(https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2022/10/Wie-schreibe-ic...

Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren widerrechtliche Entnahme geltend gemacht wird, übereinstimmt.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Form in unserem Blog u...

Gemäß § 9 PatG ist allein der Patentinhaber befugt, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen, wobei es jedem Dritten verboten ist, ohne seine Zustimmung den Gegenstand des Patents zu benutzen. Dieser Grundsatz hat in den §§ 13 und 24 PatG definierte Ausnahmen, auf die in der öffentlichen Diskussion angesichts der COVID-19-Pandemie Bezug genommen wurde un die dieser Podcastfolge diese Ausnahmen näher betr...

Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. Ein Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 28. April 2022  (Az. C-44/21 - Phoenix Contact).

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie in Kürze auch in schriftlicher Fo...