Patent, Marke & Co.
Wissenswertes und Aktuelles zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design für Unternehmer und Unternehmensgründer.
Episodes
Kaum jemand kennt die Geschichte hinter der Erfindung des Fernsehers oder weiß, wer das entscheidende Patent für Fernseher angemeldet hat. Noch weniger bekannt ist der erbitterte Patentstreit, der um diese bahnbrechende Technologie entbrannte.
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Im Juni 2025 hat die Große Beschwerdekammer als Instanz am Europäischen Patentamt die Entscheidung G1/24 getroffen. Welche Instanzen es gibt und wie die Entscheidung ausgefallen ist, das erfahren Sie in der vorliegenden Episode.
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Die sogenannten Post-its, basierend auf einem Post-it Patent, sind allgegenwärtig. Im Büro, zu Hause, in Klassenzimmern. Dahinter steckt eine faszinierende Geschichte.
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Seit über 100 Jahren fährt sie scheinbar schwerelos durch das enge Tal der Wupper – nicht auf Schienen, sondern hängend über der Stadt Wuppertal. Hinter der Schwebebahn steckt ein einfaches, aber geniales technisches Konzept – geschützt durch ein Patent.
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Die Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandising Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert werden.
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Bei einem unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt in der Schweiz konnte ich mich davon überzeugen, wie fortschrittlich und innovativ die Medizintechnik ist. Aber sind medizinische Erfindungen auch dem Schutz durch ein Patent zugänglich, sprich: Gibt es ein Patent für Medizintechnik?
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Die Osterzeit ist auch eine Zeit der Symbolik. Insbesondere der Osterhase und das Osterei haben seit jeher Tüftler und Erfinder inspiriert, so dass Patente zu Ostern entstanden.
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Die Skibindung ist ein wesentlicher Bestandteil der Skiausrüstung und verbindet den Skifahrer sicher mit dem Ski. Ihre Hauptfunktion besteht darin, eine kontrollierte Kraftübertragung zu gewährleisten und gleichzeitig das Verletzungsrisiko zu minimieren. Ein österreichisches Patent für eine Skibindung war hierbei wegweisend.
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Die Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke "Dubbeglas" los war ...
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Was ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich gegen diese Trolle schützen können.
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Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen ...
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Das MP3-Format, offiziell MPEG-1 Audio Layer III oder MPEG-2 Audio Layer III, ist ein bekanntes digitales Audioformat. Es hat die Musikwelt revolutioniert und die Art des Musikkonsums nachhaltig verändert. Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von MP3 sind die zugrundeliegenden Patente, die entscheidend zur Verbreitung und wirtschaftlichen Verwertung des Formats beigetragen haben.
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Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem "Dübel-Patent", sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen.
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Als die ersten Fotos von Schokoladen, deren Innenleben eher wie Erbrochenes anmutete, im Netz auftauchten, dachte ich mir noch, dass man sich nicht mit jedem Trend befassen muss. Nachdem die sogenannte Dubai-Schokolade jedoch auch in markenrechtlicher Hinsicht interessant wurde, habe ich mich dann doch damit auseinandergesetzt.
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Zwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap "Protect and Serve" nicht vorenthalten.
Das "Musik-Video" hierzu ist auf Linkedin und Telegram zu sehen.
Linkedin: https://de.linkedin.com/in/ulf-leckel-228b8087
Telegram: https://t.me/paleckel
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Mit einer Patentanmeldung für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents.
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Das EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein.
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Das 14. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland betrifft seit dem 25. Juni 2024 auch verstärkt Patent-, Marken- und Designanmelder in Deutschland, die eine Zusatzerklärung zu unterzeichnen haben.
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Klangmarken sind wertvoller als es die Anzahl der Eintragungen vermuten lässt. Welche Probleme bei der Anmeldung eines Klangs zur Marke auftreten können und welche Beispiele es für erfolgreiche Klangmarken gibt, das erfahren Sie in dieser Episode.
In der vorliegenden Episode sind folgende Klangmarken Dritter lediglich zu Lehr- bzw. Demonstrationszwecken wiedergegeben:
- DE 302022118770 / Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellscha...
Wissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ...
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