Patent, Marke & Co.
Wissenswertes und Aktuelles zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design für Unternehmer und Unternehmensgründer.
Episodes
Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus.
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Im November 2025 war ich zu Gast bei der sogenannten "Formnext", einer Fachmesse für additive Fertigung, umgangssprachlich auch als 3D-Druck bezeichnet. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind.
Link zur Recherche nach Patentklassifikation (DPMA)
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Das Ranking der Bundesländer bei Patentanmeldungen am Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Jahr 2024 laut Jahresbericht des DPMA.
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Alljährlich veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt einen Jahresbericht für das jeweilige Vorjahr. So liegt mittlerweile der Jahresbericht 2024 vor. Was diesem Jahresbericht u.a. entnommen werden kann ...
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Seit Ende 2025 hat die Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games - kurz VHG - die Betriebserlaubnis vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten. Was das für Hersteller von Games bedeutet und welche weiteren Schutzmöglichkeiten diese neben dem Urheberrecht haben.
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Was ist der Unterschied zwischen einer wortsinngemäßen und einer äquivalenten Benutzung bzw. Verletzung eines Patents? Wie wird letztere geprüft?
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Die Geschichte der Erfindung des Reißverschlusses beginnt nicht mit einem einzigen genialen Moment, sondern mit vielen Schritten über mehrere Jahrzehnte, begleitet von Patenten.
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Ab dem 1. Oktober 2025 ändern sich die Vorgaben für Patentzeichnungen. Zumindest beim Europäischen Patentamt sind dann auch farbige Patentzeichnungen zulässig.
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Erinnern Sie sich noch an unsere zehnte Podcast-Episode? Hierin ging es um geografische Herkunftsangaben für Lebensmittel. Eine solche schützbare Herkunftsangabe gibt es ab Ende 2025 auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse.
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Die Brauerei Paulaner konnte ihre Farbmarke, die sogenannte "Fünf-Farben-Welle", kürzlich gegen den Konkurrenten Berentzen durchsetzen. Jetzt geht es in Berufung.
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Ein kleines Kunststoffbauteil könnte für Aldi teuer werden: Der Erfinder Uwe Dominik aus dem Münsterland hat wegen einer möglichen Patentverletzung durch Aldi geklagt.
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Kaum jemand kennt die Geschichte hinter der Erfindung des Fernsehers oder weiß, wer das entscheidende Patent für Fernseher angemeldet hat. Noch weniger bekannt ist der erbitterte Patentstreit, der um diese bahnbrechende Technologie entbrannte.
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Im Juni 2025 hat die Große Beschwerdekammer als Instanz am Europäischen Patentamt die Entscheidung G1/24 getroffen. Welche Instanzen es gibt und wie die Entscheidung ausgefallen ist, das erfahren Sie in der vorliegenden Episode.
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Die sogenannten Post-its, basierend auf einem Post-it Patent, sind allgegenwärtig. Im Büro, zu Hause, in Klassenzimmern. Dahinter steckt eine faszinierende Geschichte.
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Seit über 100 Jahren fährt sie scheinbar schwerelos durch das enge Tal der Wupper – nicht auf Schienen, sondern hängend über der Stadt Wuppertal. Hinter der Schwebebahn steckt ein einfaches, aber geniales technisches Konzept – geschützt durch ein Patent.
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Die Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandising Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert werden.
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Bei einem unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt in der Schweiz konnte ich mich davon überzeugen, wie fortschrittlich und innovativ die Medizintechnik ist. Aber sind medizinische Erfindungen auch dem Schutz durch ein Patent zugänglich, sprich: Gibt es ein Patent für Medizintechnik?
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Die Osterzeit ist auch eine Zeit der Symbolik. Insbesondere der Osterhase und das Osterei haben seit jeher Tüftler und Erfinder inspiriert, so dass Patente zu Ostern entstanden.
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Die Skibindung ist ein wesentlicher Bestandteil der Skiausrüstung und verbindet den Skifahrer sicher mit dem Ski. Ihre Hauptfunktion besteht darin, eine kontrollierte Kraftübertragung zu gewährleisten und gleichzeitig das Verletzungsrisiko zu minimieren. Ein österreichisches Patent für eine Skibindung war hierbei wegweisend.
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Die Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke "Dubbeglas" los war ...
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