Patent, Marke & Co.
Wissenswertes und Aktuelles zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design für Unternehmer und Unternehmensgründer.
Episodes
Die 2026 veröffentlichte Studie "Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie" der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen.
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Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe behandeln, deshalb nachstehend weiterführende Links:
Mr. Maschinenbau (Hakan Okka) auf Linkedin:
https://www.linkedin.com/in/okka/
Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt:
https://www.leckel.com/ein-patentanwalt...
Wie das Runde, das ins Eckige muss, sowie dessen Umfeld bereits seit Jahrzehnten von Patenten und Gebrauchsmustern begleitet wurde und noch immer wird, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Die Wortmarke "Obelix" war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an den Nachweis ihrer Bekanntheit zu stellen sind.
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Mein Vortrag am 30. Juni 2026 um 16:30 Uhr an der IHK Rhein-Neckar in Mannheim:
"Von der Erfindungsmeldung zum Patent"
Jetzt anmelden unter:
https://www.ihk.de/rhein-neckar/system/veranstaltungssuche/vstdetail-antrago/5232590/127676?terminId=127676
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In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist.
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Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Woher das kommt und ob dies wirklich geboten ist ...
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Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch erst später gestellt werden. Welche grundlegenden drei Möglichkeiten bestehen, wird in dieser Episode aufgezeigt.
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Kann man ein Design eigentlich international anmelden, um Schutz in einer Vielzahl von Ländern zu erhalten? Ja, auf Grundlage des Haager Musterabkommens.
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Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen.
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Die Patentanwaltskammer beteiligt sich seit geraumer Zeit an der Veranstaltung kostenloser Erfinderberatungen in den Bundesländern. Wir haben das Grundkonzept übernommen und ein neues kanzlei-eigenes Projekt gestartet. Zur Projektwebseite geht es hier:
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Kürzlich hatte ein Mannheimer Unternehmer, der einen verpackten quadratischen Haferriegel verkaufte, markenrechtliche Probleme. Worum es dabei ging und was das mit den Begriffen Formmarke und Verkehrsdurchsetzung zu tun hat, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Welche Schutzrechte er hierfür einsetzte, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Der Jahreswechsel dürfte wieder laut, hell und bunt werden. Stellt sich die Frage, wer eigentlich das Feuerwerk erfunden hat, das uns an Silvester staunen lässt.
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Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus.
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Im November 2025 war ich zu Gast bei der sogenannten "Formnext", einer Fachmesse für additive Fertigung, umgangssprachlich auch als 3D-Druck bezeichnet. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind.
Link zur Recherche nach Patentklassifikation (DPMA)
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Das Ranking der Bundesländer bei Patentanmeldungen am Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Jahr 2024 laut Jahresbericht des DPMA.
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Alljährlich veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt einen Jahresbericht für das jeweilige Vorjahr. So liegt mittlerweile der Jahresbericht 2024 vor. Was diesem Jahresbericht u.a. entnommen werden kann ...
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Seit Ende 2025 hat die Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games - kurz VHG - die Betriebserlaubnis vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten. Was das für Hersteller von Games bedeutet und welche weiteren Schutzmöglichkeiten diese neben dem Urheberrecht haben.
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Was ist der Unterschied zwischen einer wortsinngemäßen und einer äquivalenten Benutzung bzw. Verletzung eines Patents? Wie wird letztere geprüft?
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Popular Podcasts
Hey Jonas! The official Jonas Brothers podcast. Hosted by Kevin, Joe, and Nick Jonas. It’s the Jonas Brothers you know... musicians, actors, and well, yes, brothers. Now, they’re sharing another side of themselves in the playful, intimate, and irreverent way only they can. Spend time with the Jonas Brothers here and stay a little bit longer for deep conversations like never before.
Does hearing about a true crime case always leave you scouring the internet for the truth behind the story? Dive into your next mystery with Crime Junkie. Every Monday, join your host Ashley Flowers as she unravels all the details of infamous and underreported true crime cases with her best friend Brit Prawat. From cold cases to missing persons and heroes in our community who seek justice, Crime Junkie is your destination for theories and stories you won’t hear anywhere else. Whether you're a seasoned true crime enthusiast or new to the genre, you'll find yourself on the edge of your seat awaiting a new episode every Monday. If you can never get enough true crime... Congratulations, you’ve found your people. Follow to join a community of Crime Junkies! Crime Junkie is presented by Audiochuck Media Company.
Betrayal Weekly is back for a new season. Every Thursday, Betrayal Weekly shares first-hand accounts of broken trust, shocking deceptions, and the trail of destruction they leave behind. Hosted by Andrea Gunning, this weekly ongoing series digs into real-life stories of betrayal and the aftermath. From stories of double lives to dark discoveries, these are cautionary tales and accounts of resilience against all odds. From the producers of the critically acclaimed Betrayal series, Betrayal Weekly drops new episodes every Thursday. If you would like to share your story, you can reach out to the Betrayal Team by emailing them at betrayalpod@gmail.com and follow us on Instagram at @betrayalpod and @glasspodcasts. Please join our Substack for additional exclusive content, curated book recommendations, and community discussions. Sign up FREE by clicking this link Beyond Betrayal Substack. Join our community dedicated to truth, resilience, and healing. Your voice matters! Be a part of our Betrayal journey on Substack.
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If you've ever wanted to know about champagne, satanism, the Stonewall Uprising, chaos theory, LSD, El Nino, true crime and Rosa Parks, then look no further. Josh and Chuck have you covered.