Patent, Marke & Co.
Wissenswertes und Aktuelles zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design für Unternehmer und Unternehmensgründer.
Episodes
Was sind Geheimpatente? Welche Rolle spielt dabei das "Büro 99"?
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Die Marke "Krispy Kebab" stand Anfang 2026 im Mittelpunkt einer markenrechtlichen Auseinandersetzung. Der Fall macht deutlich, dass sich ein Markenstreit auch ohne Gerichtsverfahren lösen lässt.
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Warum wurde eigentlich aus Raider Twix? Und was wurde aus der Marke Raider?
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 16. April 2026 klargestellt, dass auch derjenige, der eine unbegründete Amazon Infringement-Meldung abgibt, mit rechtlichen Konsequenzen rechnen muss.
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Häufig besteht bei einer deutschen Markenanmeldung aus dem Ausland die Vorstellung, dass bereits für die Einreichung der Anmeldung zwingend ein deutscher Vertreter eingeschaltet werden muss.
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Die 2026 veröffentlichte Studie "Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie" der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen.
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Ich war kürzlich zu Gast bei Mira und Hakan, nämlich in dem Live-Talk-Format "Mr. Maschinenbau" auf Linkedin. Naturgemäß kann man die angesprochenen Themen in einer 20-minütigen Sendung nicht in der notwendigen Tiefe behandeln, deshalb nachstehend weiterführende Links:
Mr. Maschinenbau (Hakan Okka) auf Linkedin:
https://www.linkedin.com/in/okka/
Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt:
https://www.leckel.com/ein-patentanwalt...
Wie das Runde, das ins Eckige muss, sowie dessen Umfeld bereits seit Jahrzehnten von Patenten und Gebrauchsmustern begleitet wurde und noch immer wird, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Die Wortmarke "Obelix" war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an den Nachweis ihrer Bekanntheit zu stellen sind.
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Mein Vortrag am 30. Juni 2026 um 16:30 Uhr an der IHK Rhein-Neckar in Mannheim:
"Von der Erfindungsmeldung zum Patent"
Jetzt anmelden unter:
https://www.ihk.de/rhein-neckar/system/veranstaltungssuche/vstdetail-antrago/5232590/127676?terminId=127676
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In welchen Fällen man sich an Stelle einer Patentanmeldung mit einer Sperrveröffentlichung begnügen kann und was eine Sperrveröffentlichung ist.
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Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Woher das kommt und ob dies wirklich geboten ist ...
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Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch erst später gestellt werden. Welche grundlegenden drei Möglichkeiten bestehen, wird in dieser Episode aufgezeigt.
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Sie haben zunächst grundlegende Fra...
Kann man ein Design eigentlich international anmelden, um Schutz in einer Vielzahl von Ländern zu erhalten? Ja, auf Grundlage des Haager Musterabkommens.
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Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen.
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Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel:
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Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke &...
Die Patentanwaltskammer beteiligt sich seit geraumer Zeit an der Veranstaltung kostenloser Erfinderberatungen in den Bundesländern. Wir haben das Grundkonzept übernommen und ein neues kanzlei-eigenes Projekt gestartet. Zur Projektwebseite geht es hier:
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Kürzlich hatte ein Mannheimer Unternehmer, der einen verpackten quadratischen Haferriegel verkaufte, markenrechtliche Probleme. Worum es dabei ging und was das mit den Begriffen Formmarke und Verkehrsdurchsetzung zu tun hat, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Welche Schutzrechte er hierfür einsetzte, das erfahren Sie in dieser Episode.
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Der Jahreswechsel dürfte wieder laut, hell und bunt werden. Stellt sich die Frage, wer eigentlich das Feuerwerk erfunden hat, das uns an Silvester staunen lässt.
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Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus.
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The Clay Travis and Buck Sexton Show. Clay Travis and Buck Sexton tackle the biggest stories in news, politics and current events with intelligence and humor. From the border crisis, to the madness of cancel culture and far-left missteps, Clay and Buck guide listeners through the latest headlines and hot topics with fun and entertaining conversations and opinions.