#142: Kommt jetzt das AUS für die ORF-Gebühr? Und gibt es vielleicht sogar das Geld zurück?

Die Abschaffung der ORF-Gebühr steht nun wieder im Raum, da die FPÖ dies als prominente Forderung in ihrem Wahlprogramm aufgenommen hatte und nun in einer Koalition mit der ÖVP sein wird. Falls die Koalition zustimmt, könnte das ORF-Beitragsgesetz von 2024 abgeändert oder aufgehoben werden. Im Gespräch ist auch eine Umstrukturierung des ORF, wobei eine Finanzierung über das Steuerbudget wahrscheinlich ist. Doch eine Finanzierung über Steuergelder könnte den ORF politisch abhängig machen und somit die journalistische Qualität gefährden.

Und was passiert mit den bereits gezahlten ORF-Gebühren? Könnte es zu einer Rückzahlung kommen? Grundsätzlich gibt es keine automatische Rückzahlungspflicht. Eine Rückerstattung ist nur möglich, wenn:

Das neue Gesetz eine Rückzahlung ausdrücklich vorsieht.
Das alte Gesetz als verfassungswidrig erkannt wird.
Die Gebühr unter Vorbehalt gezahlt wurde.
Die Rückerstattung hängt also von mehreren rechtlichen Faktoren ab, und es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. 

Was denkt ihr – wird es zu Rückzahlungen kommen? Wird die Haushaltsabgabe tatsächlich abgeschafft? Diskutiert mit uns in den Kommentaren!

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